Sie befinden sich auf: >Einrichtungen >Forensische Psychiatrie > Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Maßregelvollzug ist Ländersache, dementsprechend haben die einzelnen Bundesländer eigene Maßregelvollzugsgesetze, die den gesetzlichen Rahmen der Behandlung abstecken, analog dem Strafvollzugsgesetz, welches die Grundlage für die Praxis in den Justizvollzugsanstalten bildet und bundesweit gültig ist.

Das Hessische Maßregelvollzugsgesetz regelt Dinge wie die Beurlaubung von Patienten, die Voraussetzungen für die Anwendung von Zwangsmaßnahmen und die Einschränkung von Grundrechten, die in einer solchen Einrichtung unumgänglich sind.  Hessisches Maßregelvollzugsgesetz

  • Strafgesetzbuch (StGB)
  • Strafprozessordnung (StPO)

Relevante Paragraphen für den Maßregelvollzug finden Sie hier.